AGB's.

§ 1 Allgemeines

 

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung finden auf alle Angebote, Beauftragungen und Leistungen der Brieden GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ansgar Brieden, Bergstraße 76, 70186 Stuttgart (nachfolgend: Brieden GmbH), hinsichtlich der Bestellung eines Betriebsarztes Anwendung.
    

2. Verträge werden ausschließlich mit Gewerbetreibenden, Vereinen, Behörden oder Selbstständigen im Sinne des § 14 BGB abgeschlossen und ausschließlich mit Betrieben, die vorwiegend über Büroarbeitsplätze mit einer geringen Gefährdung der Mitarbeiter am Arbeitsplatz verfügen.
    

3. Mit Abschluss des Vertrages erkennt der Vertragspartner, nachfolgend als Kunde bezeichnet, die Geltung der jeweils aktuellen AGB von der Brieden GmbH an. Dies gilt auch für etwaige Folgegeschäfte. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit auch für den Fall von Bestätigungsschreiben und vorbehaltlosen Lieferungen oder Leistungen widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss

 

1. Auf dieser Internetseite der Brieden GmbH können Kunden, welche bis zu 10 Mitarbeiter haben, über die Brieden GmbH für den vereinbarten Zeitraum (in der Regel 3 Jahren) einen Betriebsarzt für Ihr Unternehmen bestellen und erhalten für diesen Zeitraum ein gültiges Zertifikat. Die Berechnung der Mitarbeiteranzahl erfolgt nach Vorgaben der jeweiligen Berufsgenossenschaft.
    

2. Die Darstellung der Leistungen stellt noch kein rechtsverbindliches Angebot dar. Ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss gibt der Kunde ab, indem er die Anzahl seiner Mitarbeiter angibt, einen Beratungstermin auswählt und die Buchung verbindlich abschließt. Mit Abschluss des Buchungsprozesses erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail der Brieden GmbH. Mit dem Absenden der Bestätigungs-E-Mail der Brieden GmbH ist der Vertrag zustande gekommen.
    

3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten, insbesondere die Mitarbeiteranzahl korrekt anzugeben. Die gesamte weitere Korrespondenz erfolgt via E-Mail. Insoweit die Brieden GmbH das Versenden einer E-Mail nachweisen kann, gilt die E-Mail beim Kunden als zugestellt. Insoweit sich die Daten des Kunden ändern, insbesondere die Mitarbeiteranzahl, ist er dazu verpflichtet, dies der Brieden GmbH sofort anzuzeigen.

§ 3 Preise, Zahlungsziel und Verzug
 

1. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise zzgl. ggf. anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist.
    

2. Die ausgewiesenen Preise umfassen ausschließlich die Bestellung des Betriebsarztes inkl. des Online-Beratungsgespräches in der gebuchten Länge und der Ausstellung des Zertifikates. Alle weiteren Leistungen sind gesondert zu vergüten. Alle weiteren Leistungen, wie z. B. Beratungen, die über das gebuchte 30-minütige Online-Beratungsgespräch hinausgehen, werden mit 50,- € zzgl. ggf. anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer je angefangene 15 min berechnet.
    

3. Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist mit Rechnungsstellung sofort fällig. Die elektronische Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Die Brieden GmbH ist berechtigt, die vollständige vereinbarte Vergütung vor Leistungserbringung in Rechnung zu stellen. Sollte die Rechnung trotz Fälligkeit nicht durch den Kunden ausgeglichen werden, hat die Brieden GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Die Brieden GmbH behält sich zudem vor, die Leistungen zurückzuhalten, wenn die Gebühren nicht vollständig beglichen wurden.
    

4. Die Bezahlung erfolgt mittels PayPal, Giropay, SEPA-Lastschriftmandat, Kreditkarte oder Vorkasse unter Angabe des Namens des Kunden und der laufenden Nummer der Zahlungsbenachrichtigung bzw. der Rechnungsnummer.
    

5. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Brieden GmbH dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls der Brieden GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 4 Rechte und Pflichten der Parteien
 

1. Die Brieden GmbH verpflichtet sich, die betriebsärztliche Grundbetreuung entsprechend den Anforderungen der DGUV Vorschrift 2 zu stellen.
    

2. Das Unternehmen verpflichtet sich, der Brieden GmbH alle für eine ordnungsgemäße Durchführung der genannten Aufgaben erforderlichen Informationen und Auskünfte zu geben, sowie den Betriebsarzt bei der Durchführung seiner Aufgaben zu unterstützen.

§ 5 Leistungsumfang

 

1. Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Internetseite der Brieden GmbH zum Zeitpunkt der Buchung oder dem übermittelten Angebot der Brieden GmbH.
    

2. Grundsätzlich umfassen die gebuchten Leistungen ausschließlich die Bestellung des Betriebsarztes für den gebuchten Zeitraum gemäß §2 ASiG, die Durchführung eines Online-Beratungsgespräches in der gebuchten Länge sowie der Ausstellung eines gültigen Zertifikates für den gebuchten Zeitraum. Es werden keine Vorsorgeleistungen vor Ort und keine Begehungen vor Ort von der Brieden GmbH geschuldet. Vorsorgeuntersuchungen nach der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV), Vor-Ort-Begehungen sowie Eignungs- und Einstellungsuntersuchungen können nur im Raum Stuttgart oder, wenn möglich, online von der Brieden GmbH durchgeführt werden. Solche Online-Leistungen oder weitere Online-Beratungen können individuell mit der Brieden GmbH vereinbart werden und sind gesondert zu vergüten. Bei Bedarf unterstützt die Brieden GmbH kostenpflichtig bei der Terminfindung für Vorsorgen vor Ort.

3. Bei Erhöhung der Mitarbeiteranzahl kann die Bestellung des Betriebsarztes sowie das Zertifikat kostenpflichtig entsprechend angepasst werden.
    

4. Bei Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten richtet sich der Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach DGUV V2 Anlage 1. Aufgaben eines Betriebsarztes richten sich zudem nach § 3 ASiG.
    

5. Die Brieden GmbH erfüllt ihre Aufgaben nach Unfallverhütungsvorschriften DGUV V2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit - der zuständigen Berufsgenossenschaft in der jeweils gültigen Form.
    

6. Die Brieden GmbH bietet keine Heilbehandlungen an. Heilbehandlungen sind in keinem Fall Inhalt der Leistungen und werden weder erbracht noch geschuldet.
    

7. Die abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer unabhängigen und weisungsfreien Beratung des Kunden und nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges oder eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Beratungen und Empfehlungen der Brieden GmbH bereiten die unternehmerischen Entscheidungen des Kunden nur vor und können diese nicht ersetzen. Der Kunde entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der Umsetzung der von der Brieden GmbH getätigten Empfehlungen.

§ 6 Terminverschiebung / Berechnung Ausfallhonorar bei Terminausfall bzw. Terminabsage

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1. Der Kunde hat in Bezug auf die Verschiebung eines vereinbarten Termins die Möglichkeit, diesen bis 3 Tage vor dem Termin zu verschieben. Die Terminverschiebung muss in Textform angezeigt werden. Danach ist keine Terminverschiebung möglich. Sollte ein Termin durch den Kunden nicht wahrgenommen werden, ist für den versäumten Termin ein Ausfallhonorar i.H.v. 50,- € zzgl. ggf. anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer pro gebuchten 15 min vom Kunden an die Brieden GmbH zu zahlen.
   
   Bei ersatzloser Absage eines Termins werden bei Absagen von 7 bis 3 Tage vor dem vereinbarten Termin 50 Prozent und bei weniger als 3 Tagen 100 Prozent der für diesen Termin vereinbarten Einsatzstunden als Ausfallhonorar berechnet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, der Brieden GmbH einen geringeren Schaden nachzuweisen.

§ 7 Durchführung von Online-Terminen

 

1. Die Zugangsdaten zu der Online-Beratung werden dem Kunden spätestens einen Tag vor der Online-Beratung per E-Mail übersandt. Die Online-Beratung wird sodann über eine Software (Cloud-Software) durchgeführt. Der Kunde benötigt zur Nutzung dieser Software ein internetfähiges Endgerät, einen hierauf installierten Browser sowie eine Internetverbindung. Ggf. ist auch eine Installation einer Applikation notwendig. Die geschuldete Online-Beratung wird am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht ("Übergabepunkt"), zur Nutzung bereitgestellt. Für die Stabilität der Internetverbindung ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Darstellungsqualität der Online-Beratung kann zudem von Gerät zu Gerät variieren und durch die Geschwindigkeit der Internetverbindung des Kunden sowie anderen Faktoren abhängig sein. Insoweit kann die Brieden GmbH nicht für Abweichungen haftbar gemacht werden. Der Ausfall der vom Kunden zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet ihn nicht von seiner vertraglichen Zahlungspflicht.
    

2. Kann die Brieden GmbH aufgrund höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder einer sonstigen von ihr nicht verschuldeten Verhinderung die Online-Beratung nicht zu dem vereinbarten Termin abhalten, so ist die Brieden GmbH verpflichtet, so bald wie möglich einen Ersatztermin zu benennen. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen die Brieden GmbH sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

§ 8 Ansprechpartner und Weisungsfreiheit
 

1. Gesprächspartner für den Betriebsarzt ist in allen Grundsatzfragen aus dem Vertragsverhältnis und aus der Aufgabenstellung nach ASiG zunächst der Kunde. In Ausübung seiner ärztlichen Tätigkeit ist der Betriebsarzt weisungsfrei und nur dem Gesetz unterworfen.

§ 9 Geheimhaltung
 

1. 1. Die Brieden GmbH verpflichtet sich, dass ihre Mitarbeiter(innen), die mit den in diesem Vertrag genannten Aufgaben betraut sind, die Bestimmungen der Datenschutzgesetze beachten und nach Maßgabe dieser Gesetze verpflichtet wurden. Darüber hinaus unterliegen alle Mitarbeiter(innen) der Brieden GmbH der ärztlichen Schweigepflicht.
    

2. Der Kunde verpflichtet sich, die ihm im Rahmen dieses Vertrages zugehenden Unterlagen und Kenntnisse (Know-How) Dritten nicht zugänglich zu machen.
    

3. Diese Verpflichtungen enden nicht mit Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§ 10 Vertragslaufzeit
 

1. Das Betriebsarztzertifikat ist für den gebuchten Zeitraum gültig. Der Vertrag endet automatisch nach Ende dieser Laufzeit, insoweit die Parteien keine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart haben. Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
    

2. Wurde ein Abo-Modell gewählt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um die gewählte Laufzeit. Er kann von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
    

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Vertretung
 

1. Die vertraglich vereinbarte Tätigkeit wird durch den Betriebsarzt der Brieden GmbH oder durch einen von der Brieden GmbH eingesetzten Honorararzt oder einer anderweitig hierfür qualifizierten Fachkraft ausgeübt. Die Brieden GmbH behält sich somit vor, ihr übertragene Aufgaben auch von sachverständigen Dritten ausführen zu lassen. Die Ablehnung eines Dritten durch den Kunden ist nur bei Vorlage eines wichtigen Grundes zulässig.

§ 12 Verjährung
 

1. Als Verjährungsfrist für die Haftung der Brieden GmbH wegen nicht vertragsmäßiger Erfüllung wird ein Zeitraum von zwei Jahren vereinbart, sofern das Gesetz nicht eine kürzere oder sonst zwingend entgegenstehende Regelung vorsieht.
    

2. Die Verjährung des Honoraranspruchs richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Haftung
 

1. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet die Brieden GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften.
    

2. Schadensersatzansprüche aus Delikten sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.
    

3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Brieden GmbH nur durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht bzw. bei Vorliegen von Verzug oder Unmöglichkeit.
    

4. Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit, aus Delikten sowie aus Ersatz vergeblicher Aufwendungen besteht nur bei Schäden, die vorhersehbar und typisch sind und ist auf die Haftpflichtversicherungssumme:
   - 5.000.000,00 € pauschal für Personen-, Sach- und Vermögensschäden
   - 5.000.000,00 € für Vermögensschäden aus gutachterlicher Tätigkeit
   begrenzt.
    

5. Die vorangegangenen Punkte gelten auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen der Brieden GmbH.
    

6. Bei Fällen von Arglist, Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, für Rechtsmängel sowie bei Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz finden die Haftungsbeschränkungen sowie die gekürzte Verjährung keine Anwendung.

§ 14 Datenschutz

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1. Die Brieden GmbH verpflichtet sich zur Einhaltung aller in der Bundesrepublik Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
    

2. Die Brieden GmbH erhebt personenbezogene Daten des Kunden zum Zweck der Vertragsdurchführung sowie zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b) DSGVO. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, außer es besteht eine gesetzliche Frist oder ist zur Vertragsdurchführung erforderlich. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind und soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Zudem hat der Kunde das Recht auf Datenübertragung, Löschung, Berichtigung, Einschränkung oder Sperrung der personenbezogenen Daten. Entsprechende Fragen und Anträge kann der Kunde direkt an die Brieden GmbH richten. Der Kunde hat zudem das Recht, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn er der Ansicht ist, dass die Datenverarbeitungsprozesse der Brieden GmbH gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen.

§ 15 Schlussbestimmungen
 

1. Gegen Ansprüche der Brieden GmbH kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist, es sei denn, es handelt sich um Gewährleistungsansprüche. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
    

2. Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Brieden GmbH ist der Kunde nicht berechtigt, Forderungen aus der Vertragsbeziehung an Dritte abzutreten.
    

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
    

4. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.
    

5. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Brieden GmbH.